Allgemeine Geschäftsbedingungen - NewFlirt.de Community-Ordnung
1. Gegenstand der Bedingungen:
Die nachstehenden Regeln bestimmen die Verhaltensmaßnahmen von
Mitgliedern, Besuchern und Nutzern dieses Internetangebots, im folgenden
auch NewFlirt.de Flirtline genannt.
2. Nutzung & Mitgliedschaft:
Der Betreiber der Flirtline NewFlirt.de bietet seine Dienste nur für private,
nicht gewerbliche Zwecke an.
Mit dem Besuch der Flirtline NewFlirt.de werden die AGB`s
anerkannt. Durch einen Anzeigeneintrag oder eine Mitgliedschaft auf der NewFlirt.de Flirtline erklärt der User (Nutzer) sein Einverständnis gegenüber den allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der
NewFlirt.de Flirtline.
3. Bilder und Fotos:
Jedes
Mitglied muss ein eigenes Bild von sich selber einstellen. Dies gilt für das erste Bild im Fotoalbum. Die restlichen Plätze im Fotoalbum können mit beliebigen Bildern belegt werden. Es
dürfen keine pornografischen Inhalte gezeigt werden oder anstössige Bilder in das Fotoalbum
aufgespielt werden. Dies gilt insbesondere für Bilder, die gegen das
Gesetz der Bundesrepublik Deutschland verstossen. Ferner ist es nicht
erlaubt Prominentenbilder einzustellen. Entspricht ein
Bild nicht den Bedingungen hat dies möglicherweise die Löschung des
Profileintrages zur Folge.
Der Betreiber der Flirtline
NewFlirt.de übernimmt keine Verantwortung für die eingesannten Bilder. Die Verantwortung für die Bilder sowie für die Einhaltung der Gesetze liegt beim Benutzer.
Wer sich auf der NewFlirt.de Flirtline anmeldet stimmt zu, dass seine Bilder im Netz
veröffentlicht werden und das ein Bewertungsanspruch und eine Veröffentlichung
den Betreibern der NewFlirt.de Flirtline vorbehalten ist. Es ist dem Nutzer der
Seite durch Eingabe seiner E-Mail Adresse und des Passwortes jederzeit möglich seine Bilder sowie seine komplettes Profil zu löschen.
Nutzer und Einsender von Bildern auf der NewFlirt.de Flirtline stellen die
Betreiber der Flirtline von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Es wird
darauf hingewiesen, dass Bilder und Inhalte von anderen Nutzern
heruntergeladen werden können um anderweitig verbreitet werden könnten.
Der Betreiber der Flirtline kann alles was auf der Seite übertragen
oder bekannt gegeben wird für jeden Zweck verwenden, einschliesslich auf
der Reproduktion, Bekanntgabe, Veröffentlichung, Sendungen, Übertragungen, Notizen oder Integrationen in Partnerseiten welche auf
der Flirtline-Software beruhen.
4. Flirttext und Benutzername:
Der Flirttext bzw. der Benutzername darf keine Texte oder Wörter
beinhalten, die gegen das geltende Gesetz/ Recht von Deutschland verstossen.
Damit sind insbesondere fremdenfeindliche/ rassistische Texte sowie
anstössige Texte gemeint. Beleidigungen und Drohungen sind nicht
erlaubt.
5. Pflichten und Obliegenheiten der Nutzer:
Der Nutzer ist für alle von ihm produzierten und publizierten Inhalte
selbst verantwortlich. Jeder Nutzer, jedes Mitglied und jeder Empfänger
von Antworten ist verpflichtet, E-Mails und andere Nachrichten
vertraulich zu behandeln und diese nicht ohne Zustimmung ihres Urhebers
Dritten zugänglich zu machen. Gleiches gilt für jede Form von
Adressdaten. Ferner verpflichtet sich jedes Mitglied unsere Plattform
nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere:
* keine
diffamierenden, inhaltlich falsche, beleidigende, obszöne,
gotteslästerliche, anstößige, sexuell ausgerichtete, bedrohende,
belästigende oder rassistische Äußerungen zu verbreiten oder mit Links
auf solche Inhalte zu verweisen
* auch Verweise
(Links) auf Angebote, die dieser Flirtline ähneln, sind ebenfalls
untersagt und berechtigen den Betreiber der Flirtline zur Sperrung der
Inhalte sowie zur fristlosen Kündigung
* Bildmaterial
(z.B. Nacktfotos) mit sexueller Ausrichtung sind untersagt und werden
nach Feststellung sofort gelöscht.
* Flirttexte mit sexueller Ausrichtung sind untersagt und werden nach Feststellung sofort gelöscht.
* es ist ebenfalls untersagt Software, gleich welcher Art innerhalb der
Plattform zu verwenden oder anderen zugänglich zu machen
* die Verfügbarkeit der Angebote für andere darf nicht beeinflusst werden
* Nachrichten dürfen innerhalb der Plattform ausschließlich zum Zwecke
einer Verabredung, des Kennenlernens, nicht jedoch für Werbung oder mit
dem Ziel des Verkaufes eines Produktes oder einer Dienstleistung
verschickt werden
* die Nichtbeachtung einer der obigen Verhaltensverpflichtungen kann zivil- und strafrechtliche Folgen haben
6. Haftung und Gewährleistung:
Der Betreiber der Seite NewFlirt.de haftet gegenüber seinen Nutzern und Kunden
nicht für Schäden oder Folgeschäden jeglicher Art, einschließlich der
Schäden für Verluste durch Arbeitsunterbrechungen, Computerausfall oder
Störungen sowie sonstigen Schäden oder Verlusten jedweder Art, außer
diese Schäden sind nachweislich und unmittelbar durch Organe dieser
Flirtline vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden. Mit Urteil
vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das
Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines
Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies
kann nur dadurch verhindert werden, wenn man sich ausdrücklich von
diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich der Betreiber der
Flirtline NewFlirt.de ausdrücklich von sämtlichen Inhalten aller gelinkten Seiten
und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für
alle angebrachten Verweise zu fremden Seiten und besonders für jene,
welche von Nutzern in Ihren Anzeigen platziert wurden. Der Betreiber der
Flirtline NewFlirt.de haftet nicht für Copyright-Verletzungen der Bilder der
Anzeigen. Der/ die Einträger/in bzw. Benutzer ist für den Inhalt seiner Kontaktanzeige
selbst verantwortlich
7. Freistellung:
Jeder Nutzer,
jedes Mitglied verpflichtet sich, den Betreiber der Flirtline NewFlirt.de von
jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und
Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung,
Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von
Dienstleistungen für Mitglieder, wegen der Verletzung von
Immaterialgüter oder sonstigen Rechten ergeben, freizustellen. Die dem
Service bzw. seinen leitenden Angestellten, Angestellten, Vertreter
und/oder Dritten diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen
Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten
des Benutzers
8. Datenschutz / Kenntnisnahme von Daten durch Dritte:
Dieses Internetangebot unterliegt den Bestimmungen des
Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Die bei der Registration gespeicherten
Daten sind im störungsfreien Betrieb ausschließlich dem Adminstrator
zugänglich, weshalb kein Datenschutzbeauftragter zu bestellen ist. Dem
Mitglied ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des
Internets grundsätzlich die Möglichkeit besteht, von in übermittlung
befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko
nimmt das Mitglied in Kauf. Es findet keine personenbezogene Verwertung
statt.
9. Kommerzielle Nutzung gespeicherter Daten:
Die bei der Registration gespeicherten Daten dürfen zur Versendung von
Information und Werbung genutzt werden. Das Versenden von Informations-
und Werbeemails ist somit ausdrücklich gestattet, jedoch nur durch den
Betreiber der Seite NewFlirt.de und nicht durch Dritte. Die gespeicherten E-Mail
Adressen werden nicht an Werbetreibende weitergegeben oder verkauft.
10. Gewährleistung und Verfügbarkeit:
In der Regel steht unser Angebot 24 Stunden täglich an 7 Tagen der
Woche zur Verfügung. Die Flirtline NewFlirt.de ist um eine bestmögliche
Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten
Nachrichten bemüht, dies kann aber nicht garantiert werden. Der Betrieb
obliegt ausschließlich dem Betreiber der Flirtline, ein Anspruch auf
Verfügbarkeit des Angebotes besteht nicht und zu keinem Zeitpunkt. Alle
Informationen liegen im vollem Verantwortungsbereich des User, dieser
ist in vollem Umfang für die von ihm gemachten Angaben verantwortlich.
Eine Haftung für Schäden, gleich welcher Art und Weise durch die
Flirtline NewFlirt.de bzw. deren Betreibern ist völlig ausgeschlossen. Dies bezieht
sich auch auf evtl. Ansprüche der Mitgliedsgebühren. Hier ist eine
Rückerstattung von Beiträgen, gleich aus welchem möglichen Anspruch
diese erfolgen sollten, ausgeschlossen.
11. Schlußbestimmungen:
Es gelten keine mündlichen Nebenvereinbarungen. Sollten einzelne
Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen
Bestimmungen davon unberührt. Eine ungültige oder unklare Bestimmung
ist, sofern gesetzliche Bestimmungen nicht bestehen, so zu ersetzen,
daß der damit beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird. Für
diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht
der Bundesrepublik Deutschland.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand:
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen ist
Deutschland - ist Essen. Der Betreiber der Flirtline NewFlirt.de ist
berechtigt, den Vertrag mit allen Rechten und Pflichten durch Erklärung
an einen Rechtsnachfolger zu übertragen.
13. Verstösst ein
Mitglied insbesondere gegen die Regeln 3 und 4 hat dies im Normalfall
die Löschung des Profils zur Folge. Verstösst ein Mitglied grob
gegen diese Regeln ist auch ein Ausschluss aus der Seite möglich.
Dies hat zur Folge, das sich das Mitglied nicht mehr auf der Flirtline
von NewFlirt.de anmelden kann.










